Guten Tag im Februar 2010
Wie weiter mit dem Pavillon?
Wenn Sie im Internet bei www.hannover.de auf die Rubrik Bürgerservice & Politik klicken, kommen Sie nicht nur zur neu eingerichteten Online-Fragestunde des Oberbürgermeisters Stephan Weil, sondern auch zur Rubrik Quicklinks (schönes Deutsch, gell?). Hier begeben Sie sich durch das Ansteuern der Rubrik Sitzungsmanagement der LHH in die Welt der Kommunalpolitik. Wenn Sie dort über die Suchfunktion etwas über den Pavillon wissen möchten, stoßen Sie mit Sicherheit auf die Verwaltungsdrucksache Nr. 2195/2009, Sanierung eines ersten Bauabschnittes des Raschplatzpavillons. Nun können Sie auf löbliche wie transparente Weise den Weg dieses Vorschlages durch die jeweils zuständigen Fachausschüsse verfolgen.
Es begann mit der Einbringung der Drucksache im Oktober:
19.10.2009, Stadtbezirksrat Mitte: Auf Wunsch der FDP in die Fraktionen gezogen
23.10.2009, Kulturausschuss: Abgesetzt, wurde im Stadtbezirksrat in die Fraktionen gezogen
23.10.2009, Ausschuss für Arbeitsmarkt- Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten: Vertagt
26.10.2009, Jugendhilfeausschuss: Auf Wunsch der SPD in die Fraktionen gezogen
16.11.2009, Stadtbezirksrat Mitte: Mit Änderung aus Drucks. Nr. 15-2555/2009 mit 10 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen beschlossen.
20.11.2009, Ausschuss für Arbeitsmarkt- Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten: Auf Wunsch der Bündnis 90/Die Grünen in die Fraktionen gezogen
20.11.2009, Kulturausschuss: Von Bündnis90/Die Grünen in die Fraktionen gezogen
23.11.2009, Jugendhilfeausschuss: auf Wunsch der Fraktionen Bündnis 90/die Grünen und CDU zur Beratung in die Fraktionen gezogen
02.12.2009, Ausschuss für Haushalt Finanzen und Rechnungsprüfung: Abgesetzt
04.12.2009, Ausschuss für Arbeitsmarkt- Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten: Auf Wunsch der CDU in die Fraktionen gezogen
11.12.2009, Kulturausschuss: 7 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
08.01.2010: Ausschuss für Arbeitsmarkt- Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten: 7 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
25.01.2010: Jugendhilfeausschuss
Zukünftig: Verwaltungsausschuss
Zukünftig: Ausschuss für Haushalt Finanzen und Rechnungsprüfung
Zukünftig: Ratsversammlung, 11. März
Sie sehen mit Stand von heute, 8.2., dass sich noch 2 Ausschüsse mit dem Antrag befassen müssen, bevor er voraussichtlich am 11. März im Rat abschließend behandelt wird. In der Zwischenzeit ist zur Vorlage der Verwaltung ein Ergänzungsantrag von SPD/Bündnis90/Die Grünen dazu gekommen.
Sie sieht nun vor, dass der Pavillon im Bereich der Veranstaltungen aus Gründen des Brandschutzes dringend saniert werden soll. Für 6,3 Mio. € sollen ab Mitte 2011 die Flächen so saniert werden, dass auch qualitative Verbesserungen für die Räume und Säle und deren Nutzungen erzielt werden. Z.B. bessere Lüftung, bessere Toiletten, energetische und akustische Dämmung etc.
Wir, der Trägerverein BI Raschplatz e.V., sind mit diesen Vorschlag sehr zufrieden. Wir werden nach der Sanierung unsere Angebote für die BürgerInnen enorm verbessern können.
Eine kleine Träne gibt es jedoch noch: Wir verlieren 170 qm an Nutzungsfläche.
Daher ist auch der Absatz 4 der Drucksache für uns ganz wichtig: „Der Abriss der Räume im Obergeschoss des Pavillons steht bis zum Beginn der Sanierungsmaßnahmen unter dem Vorbehalt, dass die Raschplatz BI keine Finanzierungslösung der Sanierung der Räume unter Brandschutzgesichtspunkten und eines behindertengerechten Zugangs aufzeigen kann.“
Wir möchten, dass die derzeit aus Brandschutzgründen stillgelegten Flächen im 1.Stock nicht, wie von der Verwaltung vorgeschlagen, abgerissen, sondern von uns genutzt werden können. Die Stadt hat für die Sanierung dieser Flächen keine Mittel. Es wird unsere große Aufgabe im Jahr 2010 sein, mit vielen BürgerInnen, FreundInnen, Förderern und Institutionen gemeinsam eine pfiffige, kostengünstige, innovative Sanierung für den 1.Stock auf die Beine zu stellen. Freuen Sie sich mit uns auf die Entscheidung am 11. März im Rat.
Im Namen des Teams
Uwe Kalwar